Frequently Asked Questions

Patentverwertung über Fonds

Was passiert mit meinen Daten, wenn ich sie an die IPB geschickt habe?
Sie erhalten schnellstmöglich eine Mitteilung über den Eingang Ihrer Angaben. Ggf. erfolgen ergänzende Nachfragen zu den übermittelten Informationen. Im Anschluss daran werden die Daten an die interne Analyseabteilung weitergeleitet. Dort wird Ihr Patent/Patentportfolio im Rahmen der Verwertung über Fonds kostenlos für Sie geprüft.


Warum ist diese Prüfung kostenfrei?
Die IPB wird für die von Ihr durchgeführte Prüfung nur dann bezahlt, falls es zu einem Ankauf der Patente durch einen Patentverwertungsfonds kommen sollte (Erfolgsprämie). Im Falle einer Ablehnung eines Falles wird auch die IPB für ihre Arbeit nicht bezahlt. Daher ist das Interesse an einem konstruktiven Dialog mit dem Erfinder sehr wichtig, um die Ankaufswahrscheinlichkeit zu erhöhen.

Sollten Sie Ihr Patent (ausschließlich) bewerten lassen wollen, können wir diese Dienstleistung nicht kostenfrei anbieten.


Was versteht man unter Patentverwertungsfonds?
Unter dem Begriff Patentverwertungsfonds werden von Banken aufgelegte geschlossene Fonds verstanden, die sich Rechte an Patenten sichern und diese anschließend z. B. über Lizenzierung oder Verkauf verwerten. Dieses Prinzip ist bekannt z.B. für Schifffonds oder Immobilienfonds. Im Falle eines Immobilienfonds wird von Investoren Geld eingesammelt von dem Grundstücke erworben werden. Auf diesen werden Häuser gebaut, welche zur Erzielung einer Rendite für die Investoren vermietet oder verkauft werden. Anlog ist es auch Ziel aller Patentverwertungsfonds, für den Investor sowie für den Patentinhaber die größtmögliche Rendite aus den vorliegenden Schutzrechten zu erzielen. Bei den Patentverwertungsfonds, für die die IPB die Patentauswahl trifft, wird grundsätzlich das Patent bzw. das Patentportfolio erworben. Sollte dies aus bestimmten Gründen nicht möglich sein, so ist es in Ausnahmefällen möglich, dass eine Exklusivlizenz erworben wird. Nach dem Erwerb der Schutzrechte setzt die sogenannte Veredelungsphase ein, bei der die patentierte Lösung in ein marktreifes Produkt verwandelt wird. Sämtliche hierfür notwendigen Investitionen werden genauso vom Patentverwertungsfonds übernommen, wie Aufrechterhaltungsgebühren oder Nationalisierungskosten für die jeweiligen Patente. Im Anschluss an diese Weiterentwicklungsphase werden Vertriebsunterlagen erstellt und z. B. Messen oder Kongresse besucht, um das patentierte Produkt an Hersteller auszulizenzieren oder zu verkaufen.


Was wird in der Analyseabteilung mit meinem Patent gemacht?
Der fachspezifisch zuständige Analyst schaut sich das Patent an und verschafft sich einen ersten Eindruck über dessen technisches, juristisches und ökonomisches Potential. Ist der erste Eindruck positiv, wird sich der Analyst mit Ihnen in Verbindung setzen, um vertiefende Details mit Ihnen zu besprechen. Sollte das Gespräch positive Erkenntnisse für eine Patentvermarktung erbringen, erhalten Sie im Anschluss an dieses Gespräch eine Vereinbarung zum Patent-Check (LOI - Letter of Intent) und einen Fragebogen zum Patent-Check, die Sie bitte ausgefüllt und unterschrieben an uns zurücksenden.

Fällt die erste Prüfung durch den Patentanalysten negativ aus, so werden Sie auch darüber umgehend informiert.

Bitte beachten Sie, dass aufgrund des hohen Anfrageaufkommens bis zu sechs Wochen vergehen können, bis Sie eine Rückmeldung von der IPB erhalten.


Was ist der Letter of Intent (LOI)? Und warum ist es für mich von Vorteil, den LOI zu unterschreiben?
Der LOI enthält eine Vertraulichkeitserklärung, die Ihnen garantiert, dass Ihre Unterlagen mit der gesetzlich vorgeschriebenen Sorgfalt bearbeitet werden. Des Weiteren ist mit Abschluss des LOI für Sie ersichtlich, dass auch wir ein berechtigtes Interesse an Ihrem Patent haben und die Prüfung zeitnah erfolgt. Von Vorteil ist für Sie ebenfalls, dass ein klar umrissener Zeitraum vorliegt, in dem Sie der IPB ein exklusives Verwertungsrecht einräumen und Ihr Patent keinem Dritten zur Verwertung anbieten. Diese Sicherheit benötigen aber auch wir, denn die Verwertungsprüfung Ihres Patents erfolgt für Sie kostenlos und wir benötigen eine zeitlich begrenzte Sicherheit, um unsere Arbeit gewissenhaft und effektiv durchführen zu können.


Warum sollte ich den Fragebogen zum Patent-Check ausfüllen?
Der Fragebogen zum Patent-Check dient der Dokumentation des aktuellen Sachstandes Ihrer Patentanmeldung, die eine wesentliche Grundlage für die Analyse durch die IPB und für die spätere Kooperation zwischen dem Patentinhaber und der IPB darstellt. Die Themenschwerpunkte der zu beantwortenden Fragen liegen daher u. a. in den Bereichen Schutzrecht, Verfahrensstand und bisherige Verwertungsaktivitäten. Um den Ankaufsprozess zu vereinfachen, ist eine große Sorgfalt beim Ausfüllen sehr wichtig.


Wie kommt die IPB bzw. der Patentverwertungsfonds letztlich zu der Entscheidung, ob mein Patent/ mein Patentportfolio in den Patentverwertungsfonds aufgenommen wird oder nicht?
Anhand der zuvor ermittelten Daten wird durch den zuständigen Patentanalysten eine Entscheidungsvorlage erstellt, die zwischen den Abteilungen Analyse sowie Sales & Development abgestimmt wird. Die Abteilung Sales & Development ist zum späteren Zeitpunkt für die erfolgreiche Verwertung des Patents verantwortlich und wird daher frühzeitig in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Wird die Entscheidungsvorlage positiv beschieden, erfolgt eine Tiefenprüfung in technischer, juristischer und ökonomischer Hinsicht, wobei die juristische Prüfung durch einen externen Patentanwalt in Form eines Rechtsstandsgutachtens erfolgt. Anhand der Tiefenprüfung wird ein Ankaufsgutachten erstellt, welches dem Patentverwertungsfonds zur Entscheidung vorgelegt wird. Auch diese Prüfungen bieten wir Ihnen im Rahmen des Patentverwertungsfonds vollkommen kostenfrei an.